Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Obwohl die hessischen Kommunen mit Abstand die höchsten Defizite und höchsten Schulden in Deutschland haben lässt das Land die Städte, Gemeinden und Kreise im Stich. Weiterlesen »

Pressemitteilung:

18. Dezember 2018

Norbert Schmitt: Minister Beuth trägt die politische Verantwortung für nicht korrektes Vergabeverfahren- SPD kündigt abweichende Bewertung an

Im Anschluss an die letzte Sitzung des Untersuchungsausschusses 19/3, in der mit den Stimmen der Mehrheitsfraktionen ein Zwischenbericht beschlossen wurde, kündigte der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Norbert Schmitt, ein abweichendes Votum der SPD-Fraktion an.

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10. Dezember 2018
Untersuchungsausschuss

Aussage von Palantir-Vertreterin wenig aufschlussreich

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 19/3 stand die Vernehmung einer Vertreterin der Firma Palantir auf der Tagesordnung. Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Norbert Schmitt, sagte dazu am Montag in Wiesbaden: „Die Aussage von Frau Rudas ist für uns an verschiedenen Stellen unschlüssig. So gab sie an, dass sie als zuständige Palantir-Vertreterin für Strategie und Business Development das bereits bekannte Gespräch zwischen dem CEO von Palantir, Herrn Karp, und Innenminister Beuth im Hotel Oranien im Juni 2017 angeregt habe.

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03. Dezember 2018

Minister Beuth trägt die politische Verantwortung für nicht korrektes Vergabeverfahren

Nach Vernehmung der Präsidentin des Hessischen Landeskriminalamtes Sabine Thurau, des Landespolizeipräsidenten Udo Münch und des amtierenden Innenministers Peter Beuth (CDU) in der heutigen Sitzung des UNA 19/3 sieht der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Norbert Schmitt, die politische Verantwortung für die Vorfestlegung und das nicht korrekte Vergabeverfahren rund um die Analysesoftware beim Innenminister.

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21. November 2018
Landesverfassung

SPD begrüßt endgültiges Ergebnis der Volksabstimmung zu den Änderungen der Landesverfassung

Der Obmann der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag in der Enquetekommission zur Änderung der Landesverfassung, Norbert Schmitt, hat das endgültige Ergebnis der Volksabstimmung zu den Verfassungsänderungen, das heute bekanntgegeben wurde, ausdrücklich begrüßt.

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12. November 2018
Untersuchungsausschuss

Experte widerspricht Einschätzung des Innenministeriums – Alternativen zu Palantir waren vorhanden

Nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss 19/3 des Hessischen Landtags und der dortigen Vernehmung des Sachverständigen Professor Paulus, sowie der Zeugen Dr. Bormann und Dembowski, sagte der Obmann der SPD-Fraktion im Ausschuss, Norbert Schmitt, am Montag in Wiesbaden: „Die bisher von Seiten des Innenministeriums wiederholt getätigte Aussage, neben Palantir sei kein anderes Unternehmen in der Lage gewesen vergleichbare Leistungen zu erbringen, wurde durch den Experten für Cyber-Sicherheit und Kenner der Szene, Professor Sacher Paulus, eindeutig widersprochen.

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Wiesbaden, 15. Oktober 2018

Bestätigung für unmittelbaren Kontakt zwischen Minister und Palantir kurz vor zweiter Vergabe

Nach Vernehmung der Zeugen Anna Lena Heinz (Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung), Mario Moll (Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung) und Dr. Roland Wagner (Innenministerium) in der heutigen Sitzung des UNA 19/3 fasste der Obmann der SPD-Fraktion Norbert Schmitt die Ergebnisse wie folgt zusammen: „Der Leiter des Ministerbüros hat in seiner heutigen Vernehmung mitgeteilt, dass es in einem „Kennenlerngespräch“ nach der dringlichen Vergabe an Palantir, jedoch vor dem Zuschlag für das zweite Vergabeverfahren, zu einem Treffen zwischen dem Minister und dem CEO von Palantir, Alexander Karp, gekommen sei.

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Wiesbaden, 08. Oktober 2018

Selbst Projektleiter ging von späterer offener Ausschreibung aus

Nach Vernehmung des Projektleiters in der heutigen Sitzung des UNA 19/3, Bodo Koch, der für die Anschaffung der Analysesoftware Gotham der Firma Palantir verantwortlich war, sowie der Zeugen David Frank und Rene Hofmann, fasste der Obmann der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, die Ergebnisse wie folgt zusammen: „Die Aussage von Herrn Koch war für uns aus zwei Gründen interessant. Herr Koch hat ausweislich der Aktenlage bereits sehr früh Kontakt zu einer Mitarbeiterin der Firma Palantir aufgenommen.

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Wiesbaden, 01. Oktober 2018

Vernehmung der LKA-Vizepräsidentin bestätigt, dass Ministerium von Anfang an Palantir wollte

Im Anschluss an die erste Zeugenvernehmung in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 19/3 bestätigte der Obmann der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, dass sich der Eindruck verfestigt habe, dass das Innenministerium von Anfang an das Unternehmen Palantir als Anbieter der Software wollte.

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Wiesbaden, 31. August 2018

Hessische Verfassung modernisieren ohne besonderen sozialen Kern zu verändern

Mit der Landtagswahl sollen auch 15 Änderungsvorschläge zur Hessischen Verfassung zur Abstimmung stehen. Darauf haben sich CDU, SPD, Grüne und FDP im Landtag verständigt und entsprechende Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht, die nun mit der Landtagswahl am 28.Oktober zur Abstimmung stehen.
Das sagte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Schmitt bei einer Veranstaltung seiner Partei in Bensheim-Auerbach. Er warb für eine große Zustimmung zur größten Verfassungsreform seit Inkrafttreten der Hessischen Verfassung 1m 1.Dezember 1946. Schmitt war Obmann der SPD-Fraktion in der Enquetekommission zur Änderung der Hessischen Verfassung und hat die Änderungen mit ausgearbeitet.

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21. August 2018
Haushaltspolitik

Sondervermögen wird rechtswidrig am Haushalt vorbei gebildet

Der Hessische Landtag hat heute in 2. Lesung das von der schwarzgrünen Regierungskoalition vorgelegte „Gesetz über das Sondervermögen Universitätsbibliothek Frankfurt und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung“ beraten. Hinter dem sperrigen Gesetzestext verbergen sich die vielen Millionen Euro, die das Land mit dem Verkauf des alten Polizeipräsidiums in Frankfurt eingenommen hat. Diese Millionen möchte Schwarzgrün in einem Sondervermögen außerhalb des offiziellen Landeshaushaltes bunkern.

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Wiesbaden, 27. Juni 2018

Privatisierungspolitik von Koch, Bouffier und Co. kommen Steuerzahler immer teurer zu stehen

Nach einem aktuellen Bericht von hr-iNFO muss das Behördenzentrum in Fulda, dass das Land an einem privaten Investor verkauft hatte, umfassend saniert und für die Dauer der Sanierung ein Ausweichquartier gefunden werden. Neben den Mietzahlungen für das Behördenzentrum, die während der Sanierung weiter vom gezahlt werden müssen, kommen noch die Kosten für die Generalsanierung und die Miete für ein Ausweichquartier auf das Land zu.

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Wiesbaden, 21. Juni 2018
Aktuelle Stunde

Die dümmsten Geschäfte macht die CDU – Scharfe Kritik an Verkauf landeseigener Immobilien in der Ära Koch

In der Aktuellen Stunde der Linken zur Privatisierungspolitik der CDU-geführten Landesregierung hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, den Verkauf und die Rückmietung von Landesimmobilien als die „dümmsten Geschäfte, die das Land Hessen je abgeschlossen hat“, kritisiert.
Schmitt sagte in der Debatte am Donnerstag in Wiesbaden: „Der Verkauf von Landesimmobilien und deren sofortigen Rückmietung im Rahmen der sogenannten Leo-Geschäfte war ein schwerer und teurer Fehler.

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Wiesbaden, 20. Juni 2018

CDU Hessen die größten Schuldenmacher in Hessen aller Zeiten

Die CDU rühmt sich Schulden abzubauen.

Originalton Finanzministerium: „Ein bedeutsames Jahr für das Land und seine Haushalts- und Finanzpolitik: Finanzminister Dr. Schäfer tilgt Altschulden in Höhe von 200 Millionen Euro. Erstmals seit 47 Jahren ist das in Hessen wieder möglich. Ein Ergebnis der umsichtigen Haushaltspolitik der Landesregierung.“
Tatsächlich hat die Landesregierung im Haushaltsvollzug 1016 und 2017 jeweils 200 Millionen Euro Schulden getilgt.
Was die CDU aber verschweigt: Sie hat in ihrer Amtszeit Jahren die Schulden in Hessen nahezu verdoppelt.

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Wiesbaden, 13. Juni 2018
Haushaltsauschuss

Landesrechnungshof bestätigt – Schwarzgrün verstößt gegen Haushaltsrecht

In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses fand eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für ein Gesetz über das Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung“ statt, in der es um die Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf des alten Polizeipräsidiums Frankfurt ging.
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sagte dazu nach der Anhörung am Mittwoch in Wiesbaden: „Die SPD teilt die Stellungnahme des Hessischen Landesrechnungshofs, dass die Bildung eines Sondervermögens aus dem Verkauf des alten Polizeipräsidiums in Frankfurt eine Umgehung des Haushaltsrechts darstellt und somit rechtswidrig ist. Es liegt eindeutig ein Verstoß gegen Artikel 139 der Hessischen Verfassung vor.“

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23. Mai 2018
Pensionen

Höhere Vorsorge für Versorgungslasten ist sinnvoll

Heute hat der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung von Sondervermögen zur Sicherung der Versorgungsleistungen beraten.
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, sagte dazu am Mittwoch in der Debatte: „Eine höhere Vorsorge für die künftigen Ausgaben des Landes für die Beamtenpensionen ist sinnvoll, denn die jährlichen Lasten werden von aktuell 2,7 Milliarden Euro auf 5,1 Milliarden Euro pro Jahr bis 2046 anwachsen.

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25. April 2018
Verfassungsreform

Sehr gute Vorschläge aber Nachholbedarf bei gebührenfreier Bildung

Der Hessische Landtag hat am Mittwoch in der 2. Lesung die Gesetzentwürfe zur Verfassungsreform beraten. Dazu sagte der Obmann der SPD im Verfassungskonvent, Norbert Schmitt: „Mit der vorgesehenen größten Änderung der Hessischen Verfassung seit 72 Jahren wird sichergestellt, dass die Verfassung für heutige und zukünftige Herausforderungen gewappnet ist.“

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23. April 2018

Arbeit in der Enquetekommission zum Verfassungskonvent setzt Maßstäbe

Am heutigen Tag fand im Hessischen Landtag die abschließende Sitzung der Enquetekommission zur Reform der Landesverfassung mit den zivilgesellschaftlichen Gruppen statt. Der Obmann der SPD in der Enquetekommission, Norbert Schmitt, sagte dazu im Nachgang der Sitzung in Wiesbaden: „Die Enquetekommission zum Verfassungskonvent hat sehr gute Änderungen für die Hessische Verfassung vorgelegt. Damit wird die umfassendste Änderung der Verfassung seit 72 Jahren ermöglicht.

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10. April 2018

Zügige Regelung zur Neuordnung der Grundsteuer notwendig

Am heutigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil die bisherige Erhebung der Grundsteuer als verfassungswidrig festgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, plädierte für eine zügige Neuordnung der Grundsteuererhebung.

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28. Dezember 2017

Neujahrsbotschaft

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Jahreswechsel ist traditionell Anlass zur Rückschau auf das vergangene Jahr, aber auch dem Vorausblick auf das kommende.
2017 hat uns wieder einmal gezeigt, dass in einigen Regionen unserer Welt weiterhin Krieg, Unterdrückung und Armut herrschen und Frieden, Freiheit, Demokrat und Wohlstand keine Selbstverständlichkeiten sind.
Für mich ist deshalb wichtig, dass Europa und insbesondere Deutschland im kommenden Jahr ihre Möglichkeiten nutzen müssen, um zu einer friedlicheren Welt beizutragen. Dazu gehören auch gerechtere wirtschaftliche Austauschbedingungen. Auch dies ist wichtige Voraussetzung, um Flüchtlingsströme in Zukunft zu verhindern.
Auf Bundesebene erhoffe ich mir durch eine neue Bundesregierung, dass die zentralen Probleme angegangen werden. Vielen Menschen in Deutschland geht es gut, die Wirtschaft brummt, wir haben ein hohes Maß von Freiheitsrechten und gewachsene demokratische Strukturen, die leider von einigen in sehr oberflächlicher Art abgewertet werden. Wir haben aber auch ungerechte Vermögens- und Einkommensverhältnisse, zu niedrige Renten für Menschen, die lange hart gearbeitet haben. Leiharbeit und befristete Arbeitsverhältnisse, Entlassungen trotz guter Bilanzen und mangelnde Mitbestimmung am Arbeitsplatz müssen im kommenden Jahr eingedämmt werden. Das ist meine Anforderung und Hoffnung an eine Zusammenarbeit von CDU und SPD.
Auf meiner politischen Ebene, der Landespolitik, stehen Wahlen an. Die Wahlen im Herbst 2018 sollen mit einer Volksabstimmung zur Änderung der hessischen Verfassung verbunden werden. Auf 15 geneinsame Änderungen haben sich Fraktionen im großen Konsens verständigt. Leider war mit der CDU und den Grünen aber keine Verständigung darüber möglich, verfassungsrechtlich die kostenlose Bildung von klein auf zu garantieren. Die SPD möchte erreichen, dass der Besuch von Kindergrippen und Kindergärten künftig kein Geld mehr kostet, wie es für den Schulbesuch zum Glück der Fall ist. Und wir wollen sicherstellen, dass Studiengebühren künftig nicht mehr erhoben werden dürfen. An diesem Beispiel wird deutlich, dass es wichtige Unterschiede zwischen den Parteien gibt, und je nach Mehrheiten sich das eine ändert oder eben bestehen bleibt. Der Wähler kann also durchaus entscheiden, ob 2018 und die Folgejahre für Hessen gut werden oder nicht.
Ich wünsche Ihnen allen ein gutes Neues Jahr und dabei steht der Wusch nach einer guten Gesundheit für Sie, Ihre Angehörigen und Freunde an aller erster Stelle.

Norbert Schmitt (SPD)
Mitglied des Landtags

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 30. August 2017
Hessenkasse

Kommunen müssen 80 Prozent der Hessenkasse selber zahlen – lediglich geringer Landesanteil

In der heutigen Debatte zur sogenannten Hessenkasse der schwarz-grünen Landesregierung hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, CDU und Grünen vorgeworfen, sich wieder einmal einen „schlanken Fuß“ zu machen. Schmitt sagte am Mittwoch im Hessischen Landtag: „Mit der Hessenkasse zur Kassenkreditentschuldung der hessischen Kommunen werden wiederum vor allem Bundes- und Kommunalmittel eingesetzt, während sich das Land als Verursacher der kommunalen Finanzkrise aus der Verantwortung stiehlt.“

Norbert Schmitt

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