Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Dezember 2010

Pressemitteilung:

24. Dezember 2010

Weihnachtsbotschaft

Nicht nur an Weihnachten über soziale Gerechtigkeit reden

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

unsere Gesellschaft sollte nicht nur an Weihnachten über soziale Gerechtigkeit reden...

Pressemitteilung:

20. Dezember 2010

Sürmann und Stephan wahrheitswidrig und niveaulos

Die Erwiderung zu meiner Kritik am Abstimmungsverhalten der Bergsträßer CDU und FDP-Landtagsabgeordneten ist sowohl inhaltlich als auch im Stil ein Armutszeugnis für die Herren Sürmann (FDP) und Stephan (CDU). Beide wollen vertuschen, dass sie bei einer namentlichen Abstimmung im Hessischen Landtag gegen die Interessen des Kreises Bergstraße und seiner Städte und Gemeinden gestimmt haben.

Pressemitteilung:

19. Dezember 2010

SPD wirft Frau Puttrich Beschwichtigungspolitik vor

FAS-Interview von Umweltministerin Puttrich

Verwundert zeigte sich Norbert Schmitt, atompolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über die heutigen Aussagen der Umweltministerin Lucia Puttrich über den Sicherheitszustand des Atomkraftwerkes Biblis...

Pressemitteilung:

16. Dezember 2010

Bauer, Stephan und Sürmann schädigen die Kommunen im Kreis

Im Hessischen Landtag haben sich gestern die drei Bergsträßer Landtagsabgeordneten Alexander Bauer, Peter Stephan (beide CDU) und Frank Sürmann (FDP) gegen die Interessen der Kommunen entschieden. Die SPD-Landtagsfraktion hatte mit einem Antrag versucht, die Streichung von Zuwendungen ich Höhe von 344 Millionen Euro an die hessischen Kommunen zu verhindern, war damit aber an der Mehrheit von CDU und FDP gescheitert.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2010

Landeshaushalt 2011

Der Haushalt ist kommunalfeindlich und bildungs- und sozialpolitisch trostlos

Der Haushaltsplan 2011 zeichnet sich durch eine nie dagewesene Kommunalfeindlichkeit, bildungs- und sozialpolitische Trostlosigkeit und ökologische Perspektivlosigkeit aus...

Pressemitteilung:

07. Dezember 2010

100-Tage-Bilanz: Finanzminister Thomas Schäfer

Kommunalfeindliche Finanzpolitik fortgesetzt

"Finanzminister Thomas Schäfer setzt die Tradition fort, die er als Staatssekretär in treuer Verbundenheit mit Karlheinz Weimar begonnen hat:
Die Kürzung von 360 Millionen Euro gegenüber den Kommunen wird rücksichtslos durchgesetzt", ...

Pressemitteilung:

06. Dezember 2010

Der Staat braucht mehr Steuern – aber von den richtigen

Beitrag für die Zeitung der Afa

Die Neoliberalen und allen voran die FDP rufen immer wieder nach Steuersenkungen. Dabei haben sie aber nicht die Normalverdiener im Blick. Ihre Klientel sind die Hoteliers und die großen Firmen. Ihnen haben CDU und FDP vor rund einem Jahr deshalb Steuergeschenke von über 2 Milliarden Euro gemacht.

Norbert Schmitt

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