Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Januar 2011

Pressemitteilung:

30. Januar 2011
Schmitt berichtet vom SPD-Bundespartei:

SPD will Verbesserung der Kommunalfinanzen

Der außerordentliche SPD-Bundesparteitag am Sonntag (26. September) hat sich nachdrücklich für die Verbesserung der Kommunalfinanzen ausgesprochen. ...

Pressemitteilung:

29. Januar 2011
Atomkraft

SPD kritisiert mangelhafte Biblis-Auflagen

Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert die von der hessischen Umweltministerin Lucia Puttrich angekündigten Auflagen für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Biblis und hat dem Landtag einen entsprechenden Antrag vorgelegt.

Pressemitteilung:

27. Januar 2011
Kreispolitik

CDU-Wahlkampfveranstaltung war Eigentor

Ein prächtiges Eigentor hat die Bergstäßer CDU, ihr Spitzenkandidat Thomas Metz und der Heppenheim Bürgermeisterkandidat Rainer Burelbach nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt mit ihrer Wahlkampfveranstaltung zum Thema „Arbeit“ geschossen.

Pressemitteilung:

26. Januar 2011
Gewerbesteuer

Schwarz-Gelb beweist erneut Kommunalfeindlichkeit - CDU und FDP lehnen SPD-Antrag ab

Die Ablehnung des Antrags der SPD-Fraktion durch die Regierungskoalition aus CDU und FDP im Haushaltsausschuss des Landtages, die Gewerbesteuer als die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen beizubehalten, hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt als "weiteren deutlichen Beweis der Kommunalfeindlichkeit von Schwarz-Gelb" bezeichnet.
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Pressemitteilung:

26. Januar 2011
Länderfinanzausgleich

Landesregierung ohne Strategie

"Die heute im Haushaltsausschuss des Landtages geführte Diskussion zum Länderfinanzausgleich hat gezeigt, dass die Hessische Landesregierung ohne jegliches Konzept und ohne Strategie in die Verhandlungen zur Veränderung des Länderfinanzausgleiches gehen will", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Schmitt.
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Pressemitteilung:

25. Januar 2011
Schmitt kritisiert FDP-Neujahrsempfang:

FDP belaste Kommunen und Normalbürger

Die Äußerungen des hessischen FDP-Vorsitzenden Jörg-Uwe Hahn beim Neujahrsempfang der Bergsträßer Freidemokraten ist auf harte Kritik bei dem SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt gestoßen. Hahn hatte bei seinem Auftritt in Heppenheim die Steuerermäßigungen des Hotelgewerbes mit den Worten „das war so gewollt“ verteidigt. Die Politik der FDP sei richtig, lediglich die „Übermittlung an die Wähler“ sei schlecht. ...

Pressemitteilung:

21. Januar 2011
Schuldenbremse

Nicht Schulden sorgen für ein handlungsfähiges Hessen, sondern höhere Einnahmen

"Auch die SPD-Fraktion im Landtag steht dafür, dass Hessen in Zukunft handlungsfähig bleibt. Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften, wenn es gegen Sozialen Kahlschlag und Bildungsabbau geht. ..."

Pressemitteilung:

18. Januar 2011
Sonderinvestitionsprogramm

Langer Tilgungszeitraum schränkt Handlungsspielräume der Kommunen ein

Der finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt hat das Sonderinvestitionsprogramm der Landesregierung als "in Grundzügen richtig" bewertet. "Ganz im Gegensatz zur FDP haben wir das Programm weitgehend unterstützt", so Schmitt am Mittwoch in Wiesbaden. ...

Pressemitteilung:

18. Januar 2011

Atomenergie

20 Jahre alte Auflagen dienen bei Biblis nur als Alibi

Norbert Schmitt fordert: "Kein Weiterbetrieb von Biblis A ohne externe Notstandswarte und Schutz gegen Flugzeugabstürze."

Pressespiegel:

10. Januar 2011

Lambrecht und Schmitt fordern von Grube Ausschluss von Bypass-Lösung für ICE Strecke

ie rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht hat sich gemeinsam mit dem Bergsträßer Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt (SPD) an Bahnchef Grube gewandt um Klarheit bezüglich der neuesten Spekulationen über die Planung der ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Stuttgart zu bekommen. ...

Pressemitteilung:

01. Januar 2011

Neujahrsbotschaft

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

landespolitisch war das Jahr 2010 geprägt durch den Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten und vielen Affären.

Norbert Schmitt

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