Archiv der Pressemeldungen
Januar 2011
Pressemitteilung:
Schmitt berichtet vom SPD-Bundespartei:
SPD will Verbesserung der Kommunalfinanzen
Der außerordentliche SPD-Bundesparteitag am Sonntag (26. September) hat sich nachdrücklich für die Verbesserung der Kommunalfinanzen ausgesprochen. ...
Pressemitteilung:
Atomkraft
SPD kritisiert mangelhafte Biblis-Auflagen
Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert die von der hessischen Umweltministerin Lucia Puttrich angekündigten Auflagen für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Biblis und hat dem Landtag einen entsprechenden Antrag vorgelegt.
Pressemitteilung:
Kreispolitik
CDU-Wahlkampfveranstaltung war Eigentor
Ein prächtiges Eigentor hat die Bergstäßer CDU, ihr Spitzenkandidat Thomas Metz und der Heppenheim Bürgermeisterkandidat Rainer Burelbach nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt mit ihrer Wahlkampfveranstaltung zum Thema „Arbeit“ geschossen.
Pressemitteilung:
Gewerbesteuer
Schwarz-Gelb beweist erneut Kommunalfeindlichkeit - CDU und FDP lehnen SPD-Antrag ab
Die Ablehnung des Antrags der SPD-Fraktion durch die Regierungskoalition aus CDU und FDP im Haushaltsausschuss des Landtages, die Gewerbesteuer als die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen beizubehalten, hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt als "weiteren deutlichen Beweis der Kommunalfeindlichkeit von Schwarz-Gelb" bezeichnet.
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Pressemitteilung:
Länderfinanzausgleich
Landesregierung ohne Strategie
"Die heute im Haushaltsausschuss des Landtages geführte Diskussion zum Länderfinanzausgleich hat gezeigt, dass die Hessische Landesregierung ohne jegliches Konzept und ohne Strategie in die Verhandlungen zur Veränderung des Länderfinanzausgleiches gehen will", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Schmitt.
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Pressemitteilung:
Schmitt kritisiert FDP-Neujahrsempfang:
FDP belaste Kommunen und Normalbürger
Die Äußerungen des hessischen FDP-Vorsitzenden Jörg-Uwe Hahn beim Neujahrsempfang der Bergsträßer Freidemokraten ist auf harte Kritik bei dem SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt gestoßen. Hahn hatte bei seinem Auftritt in Heppenheim die Steuerermäßigungen des Hotelgewerbes mit den Worten „das war so gewollt“ verteidigt. Die Politik der FDP sei richtig, lediglich die „Übermittlung an die Wähler“ sei schlecht. ...
Pressemitteilung:
Schuldenbremse
Nicht Schulden sorgen für ein handlungsfähiges Hessen, sondern höhere Einnahmen
"Auch die SPD-Fraktion im Landtag steht dafür, dass Hessen in Zukunft handlungsfähig bleibt. Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften, wenn es gegen Sozialen Kahlschlag und Bildungsabbau geht. ..."
Pressemitteilung:
Sonderinvestitionsprogramm
Langer Tilgungszeitraum schränkt Handlungsspielräume der Kommunen ein
Der finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt hat das Sonderinvestitionsprogramm der Landesregierung als "in Grundzügen richtig" bewertet. "Ganz im Gegensatz zur FDP haben wir das Programm weitgehend unterstützt", so Schmitt am Mittwoch in Wiesbaden. ...
Pressemitteilung:
Atomenergie
20 Jahre alte Auflagen dienen bei Biblis nur als Alibi
Norbert Schmitt fordert: "Kein Weiterbetrieb von Biblis A ohne externe Notstandswarte und Schutz gegen Flugzeugabstürze."
Pressespiegel:
Lambrecht und Schmitt fordern von Grube Ausschluss von Bypass-Lösung für ICE Strecke
ie rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht hat sich gemeinsam mit dem Bergsträßer Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt (SPD) an Bahnchef Grube gewandt um Klarheit bezüglich der neuesten Spekulationen über die Planung der ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Stuttgart zu bekommen. ...
Pressemitteilung:
Neujahrsbotschaft
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
landespolitisch war das Jahr 2010 geprägt durch den Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten und vielen Affären.