Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

August 2011

Pressemitteilung:

31. August 2011
1 Jahr Kabinett Bouffier

Finanzminister Schäfer hat Chance zum Kurswechsel in der Finanzpolitik verpasst

Zwölf Monate nach Amtsantritt des derzeitigen Finanzministers hat sich die Finanzpolitik in Hessen nicht zum Positiven verändert. „Herr Schäfer hatte die Chance, als Nachfolger Weimars dessen Kardinalfehler auszumerzen. Stattdessen setzt er den falschen Kurs unbeirrt fort“, sagte Norbert Schmitt. ...

Pressemitteilung:

30. August 2011
Haushaltsentwurf 2012

Luftnummern und Widersprüche – Viele Worte, aber wenig Substanz – 5 Mrd. Neuverschuldung in vier Jahren “

Als Anhäufung von „Luftnummern und Widersprüchen“ und „unverantwortlicher Schuldenmacherei, getreu dem Schäfer-Motto „morgen, morgen nur nicht heute“ bezeichnete Norbert Schmitt, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den heute vorgestellten Haushaltsentwurf 2012 des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer. ...

Pressemitteilung:

30. August 2011
Haushaltsentwurf

Kritik der Grünen in Grundzügen zutreffend – SPD wird Haushaltsentwurf gründlich prüfen

Als „in den Grundzügen vollkommen richtig“ bezeichnete Norbert Schmitt die heutige Kritik der Grünen am gestern vorgestellten Haushaltsentwurf der Landesregierung. „In dem Haushaltsentwurf der Landesregierung steckt nach den gestrigen Äußerungen des Ministers zu urteilen viel heiße Luft“, so Schmitt. ...

Pressemitteilung:

29. August 2011
Steuerfahnder-Affäre

Vernehmung des ersten Steuerfahnders bestätigt Mobbingverdacht

Norbert Schmitt hat die Aussagen des betroffenen Steuerfahnders Marco Wehner als mehr als deutlichen Beweis dafür gewertet, dass im damaligen Finanzamt V in Frankfurt kritische Mitarbeiter aus dem Amt gemobbt wurden. „Offenbar wurde die Steuerfahndungsstelle Frankfurt V gezielt aufgelöst, um unliebsame Steuerfahnder los zu werden“ ...

Pressemitteilung:

29. August 2011
Kommunalfinanzen

Schäfers Finanzpolitik ist eiskalte Dusche für Kommunen

Norbert Schmitt hat die Ankündigung des Finanzministers, den Kommunen 316 Millionen zu überweisen als „Vernebelungsaktion für den kommunalfeindlichen Kurs der Landesregierung" bezeichnet. „Dieses Geld steht den Kommunen ohnehin zu. Die kommunale Finanzpolitik Schäfers ist eine eiskalte Dusche für die Gemeinden. ...

Pressemitteilung:

26. August 2011
Kassel-Calden

Thomas Schäfer versagt bei der Kostenkontrolle

Norbert Schmitt hat es als „ausgesprochen abenteuerlich“ bezeichnet, dass der Bau des Flughafens Kassel-Calden nun voraussichtlich weitere 40 Millionen Euro verschlingen wird. „Finanzminister Thomas Schäfer versagt bei der Kostenkontrolle völlig. ...

Pressemitteilung:

25. August 2011
Pressemitteilung des Hess. Landtages:

"Parlaments-Athleten" beim Firmen-Triathlon in Pfungstadt dabei

Zehner-Mannschaft wagt sich gemeinsam auf die Ironman-Strecke

Die beiden Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt und Marius Weiß und 8 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags werden gemeinsam in einer Schwimmbahn als die „Parlaments-Athleten“ an den Start gehen und dabei jeweils ein Zehntel der Ironman-Distanz zurücklegen. ...

Pressemitteilung:

25. August 2011
Aktuelle Stunde Kaltreserve Biblis B

Ministerin muss Rückbau des Kernkraftwerks Biblis vorantreiben

Norbert Schmitt hat in der aktuellen Stunde zum Thema Kaltreserve Biblis B die Umweltministerin dazu aufgefordert, nun den Rückbau des Altmeilers voranzutreiben. „Die Ministerin hat ja einen bemerkenswerten Schwenk vorgenommen. ..."

Pressemitteilung:

22. August 2011
Aktuelle Stunde: Nein zu Biblis B als Kaltreserve

Landesregierung muss Biblis B als Kaltreserve verhindern

Die Berichterstattung in der heutigen Frankfurter Rundschau, wonach es immer wahrscheinlicher werde, dass das hessische AKW Biblis B als Kaltreserve ausgewählt und damit nicht, wie die anderen 7 deutschen Altreaktoren abgeschaltet bleibe, hat Norbert Schmitt als klaren Beweis dafür gewertet, dass die Landesregierung insgeheim immer noch nach den Maßgaben ihrer atomfreundlichen Politik handelt. ...

Pressemitteilung:

16. August 2011
Wirtschafts- und Finanzkrise

Schluss mit Flickschusterei – Einführung von Eurobonds notwendig

Norbert Schmitt hat zur Lösung der Eurokrise „ein Ende der Trippelschritte der Bundesregierung und ein unzweifelhaftes und klares Bekenntnis aller politischen Akteure zum Euro und zur Europäischen Union in Form der Einführung von Eurobonds“ gefordert. ...

Pressemitteilung:

10. August 2011
Haushaltsstrukturkommission

Landesregierung muss Kürzungen gegenüber den Kommunen zurücknehmen

Als Ergebnis der heutigen Anhörung zum Bericht der Regierungskommission „Haushaltsstruktur“ hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt gefordert, dass die vorgenommene Kürzung von 360 Millionen Euro zu Lasten der Kommunen durch das Land endlich vom Tisch müssen. ...

Pressemitteilung:

09. August 2011

Halbzeitbilanz der Landesregierung miserabel

Im Rahmen seines landespolitischen Rechenschaftsberichts hat der Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt im Unterbezirksvorstand der Bergsträßer SPD die Halbzeitbilanz der schwarzgelben Koalition in Hessen als „schlicht miserabel“ bezeichnet. ...

Pressemitteilung:

09. August 2011
Finanzen

Finanzminister versucht mit kommunaler Schuldenbremse Städte und Gemeinden zu erdrosseln

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, hat die Forderung von Finanzminister Schäfer nach einer kommunalen Schuldenbremse in einem heute in der Frankfurter Rundschau veröffentlichten Gastbeitrag „eine Unverschämtheit“ genannt. „Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren die Finanzen unserer Kommunen rücksichtslos zusammengekürzt und damit regelrecht ruiniert“, sagte Schmitt am Dienstag in Wiesbaden. ...

Pressemitteilung:

03. August 2011

Die Kleinen groß rausbringen

Lambrecht und Schmitt vor Ort bei Einschulaktion in Viernheim

Gemeinsam mit den Viernheimer Jusos bereiten die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt den Erstklässlern kurz vor ihrem ersten Schultag einen herzlichen Empfang. Die Einschulaktion wird am Donnerstag, 4. August 2011 von 16:00 bis 18:00 Uhr auf dem Apostelplatz in Viernheim stattfinden.
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Norbert Schmitt

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