Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Mai 2012

Pressemitteilung:

31. Mai 2012

Wege aus der Finanzkrise!

„Die Finanzkrise ist keine Verkettung unglücklicher Umstände, auch kein Betriebsunfall, sondern ein Fehler im „Betriebssystem“, führte Matthias Kollatz-Ahnen, Referent bei der SPD-Veranstaltung zum Thema Finanzkrise aus. Ganz aktuell diskutierte die SPD Bergstraße die Frage: „Gibt es Wege für eine robustere Finanzwirtschaft und nachhaltiges Wachstum?“
„Wir müssen die Diskussion über die möglichen Auswirkungen des Fiskalpaktes führen.“ Schmitt kommt zu dem Schluss: „Wir leben schon zu lange von der Substanz und haben bei Investitionen einen erheblichen Nachholbedarf; deshalb darf ein Fiskalpakt auch nachhaltiges Wachstum nicht behindern.“

Pressemitteilung:

24. Mai 2012
Benefizspiel:

Landtagself gegen eine Lehrermannschaft der Geschwister-Scholl-Schule Bensheim

Zu einem Benefizspiel wird die Landtagself am kommenden Dienstag (29.Mai) gegen eine Lehrermannschaft der Geschwister-Scholl-Schule Bensheim (verstärkt durch Bensheimer Promis) antreten. Der Spielbeginn ist um 20 Uhr im Bensheimer Weiherhausstadion. Der wird Anstoß wird Stadtrat Adil Oyan vornehmen. Der Erlös des Spiel wird der Freiwilligen Feuerwehr in Auerbach zu Gute kommen. Initiiert wurde das Spiel von der Politikwerkstatt der Geschwister Scholl Schule , dessen Leiter Studiendirektor Dieter Martin den Kontakt mit Wiesbaden aufnahm.

Pressemitteilung:

24. Mai 2012
Steuerfahnder-UNA

Mehrheitsbericht große Reinwaschungsaktion – die Schwarzen packen den Weißen Riesen aus

Als „große Reinwaschungsaktion“ hat Norbert Schmitt, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur Steuerfahnderaffäre, den Mehrheitsbericht bezeichnet. „Die Schwarzen haben den ‚Weißen Riesen‘ ausgepackt und alles reingewaschen. Alles sei angeblich in Ordnung gewesen, die Medien hätten den Skandal aufgebauscht und die Steuerfahnder seien selbst schuld, dass sie letztendlich zum Psychiater geschickt wurden, lautet das völlig verquere Fazit der Mehrheit“, so Schmitt.

Pressemitteilung:

23. Mai 2012
Fiskalpakt/ Haushaltsausschuss

Fiskalpakt darf Hessen nicht schaden

„Der Fiskalpakt, der sich zurzeit auf europäischer Ebene im Verfahren befindet, darf der Finanzpolitik des Landes nicht schaden. Wenn er dazu führen würde, dass Hessen Programme massiv kürzen müsste und z.B. wichtige Bildungsinvestitionen und Leistungen im Sozialbereich gefährdet wären, darf Hessen einem solchen Pakt im Bundesrat nicht zustimmen“, sagte heute Norbert Schmitt.

Pressemitteilung:

22. Mai 2012
Einladung

Gibt es Wege für eine robustere Finanzwirtschaft und nachhaltiges Wachstum?

SPD diskutiert Finanzkrise:
Matthias Kollatz-Ahnen

Die Finanz- und Eurokrise stehen im Mittelpunkt einer Veranstaltung des SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt am kommenden Mittwoch (23.Mai) in Bensheim (19 Uhr, Hotel Felix).
Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Vorstandsmitglied der Europäischen Investitionsbank von 2006 bis 2011, davor jahrelang Vorstand her hessischen Förderbank, konnte dazu gewonnen werden. Gäste sind herzlich willkommen. ...

Pressemitteilung:

14. Mai 2012
Schutzschirm

Landtagsmehrheit ignoriert Bergsträßer Interessen

Norbert Schmitt ist verärgert über seine Bergsträßer Landtagskollegen von CDU und FDP. „Obwohl der Kreistag einstimmig an die Landtagsabgeordneten appelliert hat, die Schulden der Eigenbetriebe in die Teilentschuldung durch das Land miteinzubeziehen, haben sowohl Alexander Bauer, Peter Stephan (beide CDU) als auch Frank Suermann (FDP) dem Schutzschirmgesetz zugestimmt, der genau diese Regelung ausschließt. Damit haben sich die drei eindeutig gegen die Bergsträßer Interessen gestellt. Dies ist mehr als bedauerlich“, so Norbert Schmitt.
...

Pressemitteilung:

09. Mai 2012
Sogenannter Rettungsschirm

SPD lehnt Schutzknirps-Gesetz ab – Rücknahme der KFA-Kürzung ist der richtige Weg

Norbert Schmitt hat bei der Zweiten Lesung des Gesetzes den sogenannten kommunalen Rettungsschirm als „plumpes Täuschungsmanöver“ bezeichnet, das keine Zustimmung verdiene. „Deshalb wird es von der SPD-Fraktion abgelehnt“, so der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden. „Der Schutzschirm ist und bleibt ein löchriger Knirps. Er ist mit einem Volumen von rund drei Milliarden Euro angesichts der Gesamtverschuldung der hessischen Kommunen in Höhe von mehr als 18 Milliarden Euro völlig unterdimensioniert und er hilft nur 106 von 447 kommunalen Gliederungen in Hessen. Die Landesregierung will den Eindruck erwecken, dass sie den Kommunen helfen möchte, wobei doch das genaue Gegenteil seit 13 Jahren der Fall ist.“
...

Pressemitteilung:

08. Mai 2012
Haushaltskonsolidierung

Leitfaden zur Haushaltskonsolidierung ist ein frontaler Angriff auf die Selbstverwaltung der hessischen Kommunen

„Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines „Leitfadens für konsolidierungsbedürftige Gemeinden und Gemeindeverbände in Hessen“ muss zurückgezogen und die Arbeit daran eingestellt werden'', forderte der finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt bei der Diskussion eines entsprechenden Antrags im Hessischen Landtag.
...

Norbert Schmitt

Sitemap