Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

November 2012

Pressemitteilung:

19. November 2012
Haushalt 2013/2014

Peinlicher Auftritt der CDU – Hessens Oberschuldenmacher hätten besser Selbstkritik geübt

Die Pressekonferenz von CDU-Fraktionschef Dr. Christean Wagner und Haushaltssprecher Gottfried Milde am 19.11. lasse sich nur als „peinliche Veranstaltung“ bezeichnen, so Norbert Schmitt. „Ausgerechnet die Oberschuldenmacher in Hessen kritisieren andere. Die Verdoppelung der Schulden in der Regierungszeit der CDU wäre eigentlich Grund genug für Selbstkritik gewesen, doch dafür fehlt die Einsicht“ ...

Pressemitteilung:

15. November 2012
Einstimmige Nominierung der SPD-Wahlkreiskonferenz Bergstraße West

Norbert Schmitt kandidiert wieder für den Landtag

Mit seiner Rede begeisterte Norbert Schmitt die Delegierten der SPD-Wahlkreiskonferenz Bergstraße West in Heppenheim. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde er wieder nominiert für die Landtagswahl 2013. Unterstützt wird er bei der Wahl von Brigitte Staas, der Stadtverordnetenvorsteherin von Lampertheim. Sie wurde ebenso einstimmig als Ersatzbewerberin nominiert. Hier können Sie die Rede nachlesen:

Pressemitteilung:

01. November 2012
Länderfinanzausgleich

Landesregierung ist beim Thema Länderfinanzausgleich wenig glaubwürdig

Die heute von der Frankfurter Neuen Presse aufgegriffene Empörung der Landesregierung gegenüber den Nehmerländern des Länderfinanzausgleichs bezeichnete der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, als „durch und durch scheinheilig.“ „Die Landesregierung muss sich endlich entscheiden, ob sie gegen den selbst ausgehandelten Länderfinanzausgleich klagen will. Schließlich hat sie selbst seine jetzige Ausgestaltung mit- und ihm zugestimmt“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

„In Wahrheit geht es letztendlich doch um nichts anderes als um wahltaktische Stimmungsmache. Bouffier, Hahn und Schäfer blasen die Backen auf, anstatt Position zu beziehen. Auf diese Weise kommt außer einem verzichtbaren lauen Lüftchen nun einmal nichts dabei heraus.“ Der Grund für die Thematisierung liegt für den SPD-Sprecher auf der Hand: „Wir sind bereits im Wahlkampf und es wird das Populismus-Schwert geschärft. Um nichts anderes geht es.“

Norbert Schmitt

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