Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Juli 2013

Pressemitteilung:

25. Juli 2013
Mobilisieren auch beim Grillen

Christine Lambrecht und Norbert Schmitt beim Grillfest der AG 60 plus

Beim Grillfest der AG 60 plus machte Norbert Schmitt deutlich, dass die hessische SPD einen ihrer Schwerpunkte auf die Themen Bildung und Arbeitsmarkt legt. Die hat SPD will eine gute Bildungspolitik und eine angemessenen Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen - ob bei den Straßen, bei der Schiene oder der Energiewende.

Pressemitteilung:

19. Juli 2013
Hessens Finanzplan 2013 – 2017

Rücklagenplünderung kaschiert dramatische Haushaltssituation

„Die verstärkte Rücklagenplünderung durch die Landesregierung zeigt, wie dramatisch die Haushaltslage in Hessen ist. Dabei verschleiert der jetzt vorgelegte Finanzplan 2013-2017 zusätzlich die Risiken, die aus wahltaktischen Gründen nicht ausgewiesen worden sind, wie beispielsweise die Tarif- und Besoldungserhöhung“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Schmitt, am Mittwoch in Wiesbaden zum aktuellen Finanzplan der Landesregierung.

Pressemitteilung:

18. Juli 2013
Einladung

Sommerfest mit Norbert Schmitt

Endlich nicht nur Sommerzeit, sondern auch richtiges Sommerwetter!

Gemeinsam mit den Freundinnen und Freunden der Heppenheimer SPD- und Fraktionsmitgliedern der Stadtverordnetenversammlung werden die Sozialdemokraten auch dieses Jahr wieder ihr Sommerfest im Vogelpark Heppenheim feiern. Selbstverständlich wird auch unser Heppenheimer Landtagsabgeordneter Norbert Schmitt mit in der gemütlichen Runde dabei sein, es ist ja sozusagen ein Heimspiel für ihn.
Beginn ist am Samstag, 20. Juli 2013, ab 16.00 Uhr, im Vogelpark Heppenheim. Freunde und Interessierte sind herzlich willkommen.

Pressemitteilung:

12. Juli 2013
Steuerhinterziehung

SPD wird Ankauf von Steuer-CDs offensiv unterstützen

Norbert Schmitt hat einen Bericht von hr-iINFO über die Mehreinnahmen des Landes durch den Ankauf von Steuer-CDs als Beleg dafür gewertet, „dass der Ankauf von Steuer-CDs eine abschreckende Wirkung“ auf Steuerflüchtlinge hat. „1.000 Selbstanzeigen von hessischen Steuersündern allein im 1. Halbjahr 2013 sind bereits jetzt doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2012. Hessen erhält dadurch schon jetzt mindestens 36 Millionen Euro zusätzliche Steuereinnahmen. Dies ist ein klarer Beweis, dass es richtig ist, den Ankauf von Steuer-CDs offensiv zu unterstützen. Unter einer rot-grünen Landesregierung wird es innerhalb weniger Tage grünes Licht für den Ankauf von Steuer-CDs geben“, sagte Schmitt.

Pressemitteilung:

10. Juli 2013
Mannschaft für den Wahlsieg

Thorsten Schäfer-Gümbel beruft Norbert Schmitt für den Bereich Finanzen

Der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat Norbert Schmitt in seine Mannschaft für den Wahlsieg benannt. Mit dem Bereich Finanzen wird er eine der schwierigsten Aufgaben übernehmen. CDU und FDP haben seit ihrer Regierungsübernahme 1999 den Schuldenberg von Hessen verdoppelt. Bei einem Wahlsieg der SPD wird es an ihm liegen, durch einen radikalen Kassensturz und der Überprüfung aller Ausgaben neue haushaltspolitische Spielräume zu schaffen. Damit sollen wichtige Investitionen in den Bereichen Bildung, Familie, Wohnen und Infrastruktur sowie einen verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich realisiert werden. Das Ziel der SPD ist dabei auch, keine neuen Schulden spätestens ab dem Jahr 2019 mehr zu machen. Das wird vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage, die Schwarz-Gelb zu verantworten hat, ein schwieriges Unterfangen.

Pressemitteilung:

10. Juli 2013
Mannschaft für den Wahlsieg

Thorsten Schäfer-Gümbel beruft Norbert Schmitt für den Bereich Finanzen

Der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat Norbert Schmitt in seine Mannschaft für den Wahlsieg benannt. Mit dem Bereich Finanzen wird er eine der schwierigsten Aufgaben übernehmen. CDU und FDP haben seit ihrer Regierungsübernahme 1999 den Schuldenberg von Hessen verdoppelt. Bei einem Wahlsieg der SPD wird es an ihm liegen, durch einen radikalen Kassensturz und der Überprüfung aller Ausgaben neue haushaltspolitische Spielräume zu schaffen. Damit sollen wichtige Investitionen in den Bereichen Bildung, Familie, Wohnen und Infrastruktur sowie einen verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich realisiert werden. Das Ziel der SPD ist dabei auch, keine neuen Schulden spätestens ab dem Jahr 2019 mehr zu machen. Das wird vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage, die Schwarz-Gelb zu verantworten hat, ein schwieriges Unterfangen.

Pressemitteilung:

10. Juli 2013
Mannschaft für den Wahlsieg

Thorsten Schäfer-Gümbel beruft Norbert Schmitt für den Bereich Finanzen

Der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat Norbert Schmitt in seine Mannschaft für den Wahlsieg benannt. Mit dem Bereich Finanzen wird er eine der schwierigsten Aufgaben übernehmen. CDU und FDP haben seit ihrer Regierungsübernahme 1999 den Schuldenberg von Hessen verdoppelt. Bei einem Wahlsieg der SPD wird es an ihm liegen, durch einen radikalen Kassensturz und der Überprüfung aller Ausgaben neue haushaltspolitische Spielräume zu schaffen. Damit sollen wichtige Investitionen in den Bereichen Bildung, Familie, Wohnen und Infrastruktur sowie einen verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich realisiert werden. Das Ziel der SPD ist dabei auch, keine neuen Schulden spätestens ab dem Jahr 2019 mehr zu machen. Das wird vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage, die Schwarz-Gelb zu verantworten hat, ein schwieriges Unterfangen.

Pressemitteilung:

08. Juli 2013
Vermögensteuer

Vermögensteuer ist faire Beteiligung starker Schultern an der Finanzierung der Zukunftsaufgaben

„Die im Zuge der Debatte um eine Vermögensteuer verbreiteten Horrorszenarien der Wirtschaftsverbände sind im Kern falsch und entbehren jeder Grundlage“, stellt Norbert Schmitt, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, fest.

Im Wahlprogramm der Bundes-SPD heißt es auf Seite 68 wörtlich:

“Wir wollen eine Vermögensteuer, die der besonderen Situation des deutschen Mittelstandes, von Personengesellschaften und Familienunternehmen Rechnung trägt und ihre zukunftssichernde Eigenkapitalbildung sichert, sowie ihre Investitionsspielräume nicht belastet. Bei der Vermögensteuer stellen hohe Freibeträge für Privatpersonen sicher, dass das normale Einfamilienhaus nicht von der Vermögensteuer betroffen sein wird.“

Aus dieser Formulierung ergebe sich eindeutig, dass die SPD für eine Vermögensteuer eintrete, die erstens verfassungskonform sei, und zweitens die Wirtschaft nicht über Gebühr belaste.

„In der Bundesrepublik Deutschland gibt es derzeit ein unverschuldetes Privatvermögen von über 10 Billionen Euro, also 10.000 Mrd. Euro, das im Übrigen selbst in den vergangenen Krisenjahren noch stetig gewachsen ist. Hierzu kommt dann noch das existierende Betriebsvermögen.

Davon will die SPD durch eine moderate Vermögensbesteuerung insgesamt nur knapp über 10 Mrd. Euro abschöpfen, um damit u.a. die zentralen Zukunftsaufgaben im Bildungs- und Betreuungsbereich zu finanzieren. Ein Horrorszenario kann ich hierin nicht erkennen“, so Schmitt abschließend.

Norbert Schmitt

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