Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

November 2014

Pressemitteilung:

28. November 2014
Biblis-Untersuchungsausschuss

Fachkompetenz wurde von Ministeriumsspitze ausgeschaltet

Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Obmann im Biblis-Untersuchungsausschuss Norbert Schmitt hat den zur damaligen Zeit politisch Verantwortlichen im Umweltministerium vorgeworfen, die Fachkompetenz ihrer Mitarbeitern bewusst außer Acht gelassen zu haben.

Pressemitteilung:

21. November 2014
Hessischer Landkreistag

Bei der KFA-Neuordnung wird nur der Mangel neu verteilt – Finanzminister muss Modell zurückziehen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat zur heute stattfindenden Jahrestagung des Hessischen Landkreistages in Wiesbaden bekräftigt, dass der vorliegende Vorschlag des Finanzministers zur Neuordnung des KFA für die Kommunen nicht akzeptabel sei.

Pressemitteilung:

21. November 2014
Kommunalfinanzen

Städtetag bestätigt wesentliche Kritik der SPD am KFA-Modell

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die heutige Feststellung von Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages, dass das Land den Finanzbedarf seiner Kommunen nach unten rechnet, um ihn seiner Finanzplanung anzupassen, als Untermauerung für die Einschätzung der SPD bezeichnet.

Pressemitteilung:

11. November 2014
Steuerschätzung

Finanzminister Schäfer sagt nur die halbe Wahrheit

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die heutigen Äußerungen von Finanzminister Dr. Schäfer zu den Steuerschätzungen als „nur die halbe Wahrheit“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

05. November 2014
Kommunalfinanzen

Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches löst das Grundproblem nicht

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat heute in einer ersten Reaktion das von der schwarz-grünen Landesregierung vorgestellte Modell zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) in Hessen als „unzureichend“ kritisiert.

Pressemitteilung:

04. November 2014
Haushaltsforderungen des DGB

Forderungen der hessischen Gewerkschaften sind konsequent und richtig

Als „konsequent und richtig“ hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, die heute vom DGB Hessen-Thüringen gegenüber der Landesregierung erhobenen Forderungen zum Haushalt 2015 bezeichnet.

Pressemitteilung:

04. November 2014

Landeshaushalt 2015 ist Ausdruck schwarz-grüner Ambitionslosigkeit

Den heute eingebrachten Entwurf für den Landeshaushalt 2015 hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt in der Plenardebatte im Hessischen Landtag als „ein schwaches Werk und alles andere als der Beweis kraftvoller und solider Arbeit“ bezeichnet.

Norbert Schmitt

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