Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Dezember 2014

Pressemitteilung:

29. Dezember 2014

Grußwort zum Jahreswechsel

Liebe Leserinnen und Leser,
die Jahreswende ist traditionell Anlass für einen Rückblick auf das ausgehende Jahr und zugleich Anlass für einen Ausblick auf das neue Jahr.
2014 hatte Höhen und Tiefen zugleich.

Pressemitteilung:

19. Dezember 2014
Kommunaler Finanzausgleich

Umgang des Finanzministers mit den Kommunen ist ignorant und selbstgerecht

Auf völliges Unverständnis der SPD-Fraktion stößt die heutige Jubelmeldung des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer zu seinen Gesprächen mit der kommunalen Familie über die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs.

Pressemitteilung:

19. Dezember 2014
Biblis-Stilllegung

Bedenken des Justizministeriums gegen die fehlerhafte Puttrich-Verfügung wurden ‚in den Wind geschlagen‘

Als „zentrales Ergebnis der ersten heutigen Befragung“ hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Biblis-Untersuchungsausschuss, Norbert Schmitt, die Erkenntnis genannt, dass der entscheidende Vermerk des Justizministeriums, der „alle relevanten Bedenken zur später als fehlerhaft bewerteten Stilllegungsverfügung der Landesregierung enthielt“, keine Beachtung fand.

Pressemitteilung:

18. Dezember 2014
ICE-Neubautrasse:

Voller Einsatz für Lorsch und Einhäuser Anliegen

Eine gemeinsame Initiative aller Bergsträßer Abgeordneten zur Unterstützung der Interessen von Lorsch und Einhausen beim Bau der ICE-Neubautrasse, hat der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt und der SPD-Landratskandidat Gerald Kummer vorgeschlagen. „Eine solche Initiative hat es vor rund zehn Jahren schon einmal gegeben. Es war mit einem einstimmigen Landtagsbeschluss auch erfolgreich“, berichtet Norbert Schmitt.

Pressemitteilung:

17. Dezember 2014
Haushaltsdebatte // Zitate der Abgeordneten der SPD-Fraktion zu den Einzelplanlesungen

Einzelplan 06 – Hessisches Ministerium der Finanzen, Norbert Schmitt, finanzpolitischer Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion

„Während die Kommunen gestriezt werden, ist die schwarz-grüne Landesregierung bei eigenen Ausgaben großzügig. Während die Kommunen völlig unzureichend finanziert sind, sind die sächlichen Verwaltungsausgaben um 100 Millionen Euro höher als im Finanzplan vorgesehen.

Pressemitteilung:

09. Dezember 2014

Norbert Schmitt begrüßt Beratungsoffensive zu Kirschessigfliege

Beratungsinitiative soll bald starten

Mit einer Beratungsoffensive für Winzer will die Landesregierung den Kampf gegen die Kirschessigfliege aufnehmen. Dies geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt hervor.

Norbert Schmitt

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