Archiv der Pressemeldungen
Januar 2015
Pressemitteilung:
Verursacher der Grundsteuererhöhung sitzt in Wiesbaden
Schmitt, Hartmann und Kummer äußern sich zu Steuererhöhungen
BERGSTRASSE.Vielfache Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern wegen Grundsteuererhöhungen treffen derzeit bei den Landtagsabgeordneten ein. Dies berichten die MdLs Karin Hartmann und Norbert Schmitt. „Wir haben Verständnis für die Beschwerden“, so die SPD-Abgeordneten.
Pressemitteilung:
UNA Biblis
Pofalla-Aussage wird kommen – Gemeinsame Zeugenbefragung von CDU und Grünen abgelehnt
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Biblis Untersuchungsausschluss hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla vor dem Untersuchungsausschuss in Wiesbaden aussagen muss. „Wir sind uns mit den anderen Fraktionen einig, dass die Aussage von Herrn Pofalla vor dem Ausschuss notwendig ist.
Meldung:
Tätigkeitsbericht
Hier finden Sie miene Tätigkeitsbericht fürs Jahr 2014
Pressemitteilung:
Norbert Schmitt kritisiert das erste schwarz-grüne Regierungsjahr in Hessen:
Kuscheln reicht für eine Regierung nicht, Handeln ist angesagt
WIESBADEN. Eine Bilanz des ersten schwarz-grünen Regierungsjahrs in Hessen zog der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt bei einer Vorstandssitzung der Jusos im Kreis Bergstraße. Er warf der Regierung vor, wenig ambitionierte politische Ziele zu verfolgen. „Kuscheln statt Handeln ist die Devise der Regierung Bouffier/Al- Wazir“, so Schmitt.
Pressemitteilung:
Haushaltsanträge
Anträge der Koalition sind unzureichend und haben reine Alibifunktion
Der finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die heute per Pressemitteilung angekündigten Änderungsanträge von Schwarz-Grün zum Landeshaushaltsplan 2015 als „Tropfen auf den heißen Stein“ bezeichnet.
Pressemitteilung:
27 Abfallfässer im Atomkraftwerk Biblis schadhaft
Schmitt fordert künftig bessere Atommüllbehälter einzusetzen, sie ordentlich zu handhaben und ihre Lagerung ständig zu kontrollieren
27 mit radioaktiven Abfällen versehene Fässer im Atomkraftwerk Biblis weisen Schadstellen auf. Dies geht aus einer Antwort der hessischen Umweltministerin Priska Hinz auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt hervor.