Verursacher der Grundsteuererhöhung sitzt in Wiesbaden

Schmitt, Hartmann und Kummer äußern sich zu Steuererhöhungen

BERGSTRASSE.Vielfache Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern wegen Grundsteuererhöhungen treffen derzeit bei den Landtagsabgeordneten ein. Dies berichten die MdLs Karin Hartmann und Norbert Schmitt. „Wir haben Verständnis für die Beschwerden“, so die SPD-Abgeordneten.

UNA Biblis

Pofalla-Aussage wird kommen – Gemeinsame Zeugenbefragung von CDU und Grünen abgelehnt

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Biblis Untersuchungsausschluss hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla vor dem Untersuchungsausschuss in Wiesbaden aussagen muss. „Wir sind uns mit den anderen Fraktionen einig, dass die Aussage von Herrn Pofalla vor dem Ausschuss notwendig ist.

Tätigkeitsbericht

Hier finden Sie miene Tätigkeitsbericht fürs Jahr 2014

Norbert Schmitt kritisiert das erste schwarz-grüne Regierungsjahr in Hessen:

Kuscheln reicht für eine Regierung nicht, Handeln ist angesagt

WIESBADEN. Eine Bilanz des ersten schwarz-grünen Regierungsjahrs in Hessen zog der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt bei einer Vorstandssitzung der Jusos im Kreis Bergstraße. Er warf der Regierung vor, wenig ambitionierte politische Ziele zu verfolgen. „Kuscheln statt Handeln ist die Devise der Regierung Bouffier/Al- Wazir“, so Schmitt.

Haushaltsanträge

Anträge der Koalition sind unzureichend und haben reine Alibifunktion

Der finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die heute per Pressemitteilung angekündigten Änderungsanträge von Schwarz-Grün zum Landeshaushaltsplan 2015 als „Tropfen auf den heißen Stein“ bezeichnet.

27 Abfallfässer im Atomkraftwerk Biblis schadhaft

Schmitt fordert künftig bessere Atommüllbehälter einzusetzen, sie ordentlich zu handhaben und ihre Lagerung ständig zu kontrollieren

27 mit radioaktiven Abfällen versehene Fässer im Atomkraftwerk Biblis weisen Schadstellen auf. Dies geht aus einer Antwort der hessischen Umweltministerin Priska Hinz auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt hervor.