Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

April 2015

Pressemitteilung:

22. April 2015

SPD-Abgeordnete stimmen mit Kreisbeigeordneten Schimpf in seiner Kritik an Landesregierung zu

„Unsere volle Unterstützung hat der Bergsträßer Finanzdezernent Matthias Schimpf in seiner Kritik an den Äußerungen des hessischen Sozialministers zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung“, erklärten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Karin Hartmann und Norbert Schmitt.

Pressemitteilung:

16. April 2015
Kommunale Finanzen

Gutachten für den Landkreistag belegt Kommunalfeindlichkeit von Schwarz-Grün

Der finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, hat die heute bei einer Pressekonferenz des Hessischen Landkreistag vorgestellten Auszüge einer Studie von Rödl & Partner als weiteren Beleg dafür bezeichnet, dass das von der Landesregierung für die Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) angewandte Korridormodell dem tatsächlichen Finanzbedarf der Kreise, Städte und Gemeinden nicht gerecht werde.

Pressemitteilung:

09. April 2015
Steuerbetrug

Hohe Anzahl von Selbstanzeigen bestätigt SPD-Haltung zur Ablehnung des Schweizer Abkommens

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die Ablehnung der SPD zu einem möglichen Steuerabkommen mit der Schweiz als „richtig“ bezeichnet. Dies belege auch die weiterhin hohe Anzahl von Selbstanzeigen bei Steuervergehen.

Norbert Schmitt

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