Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Dezember 2015

Pressemitteilung:

28. Dezember 2015
Neujahrsbotschaft

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

traditionell ist der Jahreswechsel Anlass zum Rückblick auf das auslaufende und dem Ausblick auf das kommende Jahr. 2015 war in Deutschland bestimmt durch die Griechenland-Krise und die hohe Zunahme von Flüchtlingen. Beide Entwicklungen haben die Solidarität in Europa besonders herausgefordert und machen Sorge um die Zukunft Europas. Dabei gibt es für ein gemeinsames, solidarisches Europa keine Alternative. Wer einen abgeschotteten Nationalstaat haben möchte, gefährdet den Frieden und die Freiheit in Europa und er schwächt unsere Volkswirtschaft.

Pressemitteilung:

23. Dezember 2015

Weihnachtsgrüße

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein weißes Weihnachten ist in diesem Jahr leider sehr unwahrscheinlich. Umso mehr wünsche ich Ihnen ein geruhsames, friedvolles Fest bei untypischem Weihnachtswetter.
Ob Ursache des warmen Dezembers tatsächlich der Klimawandel ist, ist umstritten. Wohl ehr nicht. Aber dass das Weltklima einen verheeren Wandel unterzogen ist, steht fest. Es ist deshalb gut, dass es in dieser Welt auch noch gute Nachrichten gibt: Die Klimakonferenz in Paris war ein Erfolg. Die Staaten konnten sich auf einen neuen Weltklimavertrag einigen. Erstmals vereinbarten Industrie- und Schwellenländer gemeinsam gegen den Klimawandel vorgehen. Ziel ist es, die Erderwärmung auf weniger als zwei Grad Celsius zu begrenzen, womöglich gar auf 1,5 Grad. Dazu sollen die globalen Netto-Treibhausgasemissionen in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts auf null reduziert werden.

Pressemitteilung:

18. Dezember 2015
Prozess um Biblis-Stilllegung

Kein schöner Tag für die Hessische Landesregierung

Nach der heutigen mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits von RWE gegen das Land Hessen und den Bund hat der SPD-Obmann Norbert Schmitt von „keinem schönen Tag für die Hessische Landesregierung“ gesprochen. „Bundeskanzlerin Merkel hat wegen damals anstehender Landtagswahlen den Atomausstieg übers Knie gebrochen, ohne sich dabei um Recht und Gesetz zu kümmern.

Pressemitteilung:

17. Dezember 2015
SPD, CDU und Grüne vereinbaren Änderungen am Haushaltsentwurf

Zusammenhalt organisieren - Hessen sozialer

Die SPD hat seit Beginn der starken Flüchtlingsbewegung nach Deutschland und damit auch nach Hessen deutlich gemacht, dass eine menschenwürdige Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge oberstes Gebot ist und die demokratischen Parteien dabei vor gemeinsam zu bewältigen Herausforderungen stehen. Die hessische SPD hat der Landesregierung deshalb Zusammenarbeit angeboten. Die SPD-Landtagsfraktion hat gleichzeitig deutlich gemacht, dass es aber in weiteren Feldern politischen Handlungsbedarf in Hessen gibt, z.B. in sozialen Wohnungsbau, im Bildungsbereich oder auch im Bereich der Inneren Sicherheit.

Pressemitteilung:

16. Dezember 2015
Kommunalfinanzen

Neue Studie belegt falsche Kommunalpolitik in Hessen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat eine aktuelle Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) zur Finanzlage der öffentlichen Haushalte als Beleg für eine falsche Kommunalpolitik der schwarz-grünen Landesregierung bezeichnet. Laut der Studie liegt Hessen im Vergleich mit allen 16 Bundesländern nur auf Platz 11.

Pressemitteilung:

10. Dezember 2015
Landeshaushalt 2016

SPD-Initiativen tragen erheblich zur Gestaltung des sozialen Zusammenhalts bei

„Die heute von Finanzminister Schäfer vorgestellten aktualisierten Haushaltszahlen offenbaren einmal mehr den Verhandlungserfolg der SPD zum Landeshaushalt 2016. Die von der SPD initiierten gemeinsamen Anträge tragen erheblich zur Gestaltung des sozialen Zusammenhalts in schwierigen Zeiten bei“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, am Donnerstag in Wiesbaden.

Norbert Schmitt

Sitemap