Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

April 2016

Pressemitteilung:

20. April 2016
Atomkraft

Umweltministerin räumt Kommunikationsfehler über vorgetäuschte Sicherheitskontrollen im AKW Biblis ein

Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat sich nach der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses zu den vorgetäuschten Sicherheitskontrollen im Atomkraftwerk Biblis wie folgt geäußert:

„Die Umweltministerin hat nach intensiver Diskussion im Ausschuss Kommunikationsfehler in Zusammenhang mit den erst jetzt bekanntgewordenen vorgetäuschten Sicherheitskontrollen und gefälschten Prüfprotokollen im AKW Biblis eingeräumt.

Pressemitteilung:

20. April 2016
Untersuchungsausschuss Biblis

Mehrheitsbericht nicht akzeptabel – SPD wird Minderheitenbericht vorlegen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur rechtswidrigen Abschaltung des Atomkraftwerks Biblis, Norbert Schmitt, hat sich nach der heutigen Ausschusssitzung wie folgt geäußert

„Die Feststellungen des Mehrheitsberichts können nicht akzeptiert werden. Sie sind falsch, sachfremd und stützen sich auf einseitige Bewertung. Unglaubliche juristische Fehlentscheidungen und politische Leichtfertigkeit haben das Land Hessen einem erheblichen Schadensersatzrisiko ausgesetzt und bereits jetzt einen Schaden in Höhe von rund drei Millionen Euro verursacht.

Pressemitteilung:

11. April 2016
Biblis

Genehmigung eines weiteren Zwischenlagers in Biblis – enge Einbindung der Region notwendig

Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat zur heutigen Genehmigung des hessischen Umweltministeriums für ein weiteres Zwischenlager in Biblis wie folgt kommentiert

„Die Genehmigung für ein weiteres Zwischenlager auf dem Gelände des Atomkraftwerks in Biblis für schwach- und mittelaktive radioaktive Abfälle ist notwendig in Vorbereitung des endgültigen Rückbaus. Für die SPD ist jedoch auch klar, dass die Region bei den weiteren Schritten im Rahmen des Rückbaus eng eingebunden werden und vollständige Transparenz herrschen muss.“

Norbert Schmitt

Sitemap