Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

November 2018

Pressemitteilung:

21. November 2018
Landesverfassung

SPD begrüßt endgültiges Ergebnis der Volksabstimmung zu den Änderungen der Landesverfassung

Der Obmann der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag in der Enquetekommission zur Änderung der Landesverfassung, Norbert Schmitt, hat das endgültige Ergebnis der Volksabstimmung zu den Verfassungsänderungen, das heute bekanntgegeben wurde, ausdrücklich begrüßt.

Pressemitteilung:

12. November 2018
Untersuchungsausschuss

Experte widerspricht Einschätzung des Innenministeriums – Alternativen zu Palantir waren vorhanden

Nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss 19/3 des Hessischen Landtags und der dortigen Vernehmung des Sachverständigen Professor Paulus, sowie der Zeugen Dr. Bormann und Dembowski, sagte der Obmann der SPD-Fraktion im Ausschuss, Norbert Schmitt, am Montag in Wiesbaden: „Die bisher von Seiten des Innenministeriums wiederholt getätigte Aussage, neben Palantir sei kein anderes Unternehmen in der Lage gewesen vergleichbare Leistungen zu erbringen, wurde durch den Experten für Cyber-Sicherheit und Kenner der Szene, Professor Sacher Paulus, eindeutig widersprochen.

Norbert Schmitt

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