Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Pressemitteilung:

01. Januar 2017

Neujahrsbotschaft 2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die allerbesten Wünsche zum Neuen Jahr.

Der Ausblick auf das Jahr 2017 ist schwierig. Der Frieden in unserer Welt ist an vielen Stellen bedroht. Krieg und Gewalt stehen einer zivilisierten Gesellschaft weiterhin im Wege. Es gilt weiter der Satz von Willy Brandt: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“

Mit besonderer Besorgnis schaue ich nach Amerika. Ein unberechenbarer Präsident ist ein großer Unsicherheitsfaktor für den Frieden, für die wirtschaftliche Entwicklung, aber auch für die notwendige ökologische Umkehr. Seine ausgewählten Berater lassen nichts Gutes erwarten.

Nichts Gutes zu erwarten ist auch von den nationalistischen Kräften und Vereinfachern, die schon in der Türkei, in Ungarn und Polen die Demokratie beschädigen und Hass und Rassismus säen. Auch in Deutschland fallen zu viele Menschen auf dumpfe Parolen herein. Humanität ist keine Frage, die nur gegenüber Menschen gilt, die von gleicher Hautfarbe oder gleicher Abstammung sind und der gleichen Religion angehören. Menschen, die in Not sind, müssen unabhängig von ihrem Status Hilfe erfahren.

Die hohe Anzahl von Flüchtlingen hat uns auch im vergangenen Jahr vor große Herausforderungen gestellt. Auch 2017 werden wir weiterhin große Anstrengungen zu leisten haben. Denjenigen, die – möglicherweise auch nur befristet bis sich die Lage in ihrem Lage gebessert hat – hier bleiben dürfen, müssen wir angemessen helfen und andere, die keinen Aufenthaltsstatus haben, müssen auch wieder zurückgeführt werden. Integration ist wichtig und notwendig, setzt aber auch Mitwirkung und die Akzeptanz unserer Gesetze und Werteordnung voraus.

Die soziale Ungleichheit in der Welt ist weiterhin Quelle und Ursache vieler Konflikte. Dies gilt auch für Deutschland, wo die Ungleichheit weiter zugenommen hat. Wir brauchen den Mut, diese falsche Entwicklung zu stoppen und umzukehren. Ich bin der festen Überzeugung, dass dies nur durch eine angemessene Steuerpolitik, der Bekämpfung von Steuermissbrauch, der (schrittweisen) Einführung einer Bürgerversicherung und einer engagierten Sozialpolitik möglich ist. Hinzukommen müssen mehr Chancengleichheit bei der Bildung und die weitere Verbesserung der Gleichstellung zwischen Mann und Frau. Die Bundestagswahl 2017 gibt eine gute Möglichkeit die Weichen für mehr Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhang in unserer Gesellschaft zu stellen!

Landespolitisch bleiben viele Dinge weiter im Argen. Hessen investiert viel zu wenig. Kaputte Straßen, unzureichende öffentliche Verkehrsmittel, schlechte bauliche Zustände von Schulen, Sportstätten oder öffentlichen Einrichtungen zeigen dies. Das Land und viele Kommunen erhalten nicht einmal die Substanz. Schwarz-grün ist in Hessen dabei zu keiner Umkehr bereit. Damit werden Belastungen in die Zukunft verschoben. Dies hat mit Nachhaltigkeit nichts zu tun.

Trotz aller kritischen Töne möchte ich auch Optimismus ausstrahlen. Viele Menschen engagieren sich in unserer Gesellschaft. Sie arbeiten in Vereinen, sozialen Verbänden, in kirchlichen Gemeinschaften, engagieren sich für die Umwelt oder kümmern sich um die Nachbarin oder Menschen in Not. Das macht Hoffnung auch für 2017!

Ich wünsche Ihnen Glück, Zufriedenheit und eine stabile Gesundheit.

Norbert Schmitt
Mitglied des Hessischen Landtags

Norbert Schmitt

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