Norbert Schmitt
Gerechtigkeit macht stark!

Pressemitteilung:

28. Dezember 2017

Neujahrsbotschaft

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Jahreswechsel ist traditionell Anlass zur Rückschau auf das vergangene Jahr, aber auch dem Vorausblick auf das kommende.
2017 hat uns wieder einmal gezeigt, dass in einigen Regionen unserer Welt weiterhin Krieg, Unterdrückung und Armut herrschen und Frieden, Freiheit, Demokrat und Wohlstand keine Selbstverständlichkeiten sind.
Für mich ist deshalb wichtig, dass Europa und insbesondere Deutschland im kommenden Jahr ihre Möglichkeiten nutzen müssen, um zu einer friedlicheren Welt beizutragen. Dazu gehören auch gerechtere wirtschaftliche Austauschbedingungen. Auch dies ist wichtige Voraussetzung, um Flüchtlingsströme in Zukunft zu verhindern.
Auf Bundesebene erhoffe ich mir durch eine neue Bundesregierung, dass die zentralen Probleme angegangen werden. Vielen Menschen in Deutschland geht es gut, die Wirtschaft brummt, wir haben ein hohes Maß von Freiheitsrechten und gewachsene demokratische Strukturen, die leider von einigen in sehr oberflächlicher Art abgewertet werden. Wir haben aber auch ungerechte Vermögens- und Einkommensverhältnisse, zu niedrige Renten für Menschen, die lange hart gearbeitet haben. Leiharbeit und befristete Arbeitsverhältnisse, Entlassungen trotz guter Bilanzen und mangelnde Mitbestimmung am Arbeitsplatz müssen im kommenden Jahr eingedämmt werden. Das ist meine Anforderung und Hoffnung an eine Zusammenarbeit von CDU und SPD.
Auf meiner politischen Ebene, der Landespolitik, stehen Wahlen an. Die Wahlen im Herbst 2018 sollen mit einer Volksabstimmung zur Änderung der hessischen Verfassung verbunden werden. Auf 15 geneinsame Änderungen haben sich Fraktionen im großen Konsens verständigt. Leider war mit der CDU und den Grünen aber keine Verständigung darüber möglich, verfassungsrechtlich die kostenlose Bildung von klein auf zu garantieren. Die SPD möchte erreichen, dass der Besuch von Kindergrippen und Kindergärten künftig kein Geld mehr kostet, wie es für den Schulbesuch zum Glück der Fall ist. Und wir wollen sicherstellen, dass Studiengebühren künftig nicht mehr erhoben werden dürfen. An diesem Beispiel wird deutlich, dass es wichtige Unterschiede zwischen den Parteien gibt, und je nach Mehrheiten sich das eine ändert oder eben bestehen bleibt. Der Wähler kann also durchaus entscheiden, ob 2018 und die Folgejahre für Hessen gut werden oder nicht.
Ich wünsche Ihnen allen ein gutes Neues Jahr und dabei steht der Wusch nach einer guten Gesundheit für Sie, Ihre Angehörigen und Freunde an aller erster Stelle.

Norbert Schmitt (SPD)
Mitglied des Landtags

Norbert Schmitt

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